Online-Sitzung des Rechts- und Berufsrechtsausschusses (RuBA)
Zu seiner turnusmäßigen Sitzung kam der Rechts- und Berufsrechtsausschuss des DStV in diesem Frühjahr online zusammen. Einen Schwerpunkt der Beratungen bildeten aktuelle berufspolitische Fragestellungen insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie.
Im Fokus stand dabei unter anderem die besondere Rolle der Berufsangehörigen als prüfende Dritte im Rahmen der zahlreichen Corona-Hilfsprogramme der Bundesregierung. Hier müsse es künftig darum gehen, die Vertretungsbefugnisse für die steuerberatenden und prüfenden Berufe nicht nur bei den Coronahilfen, sondern etwa auch im Bereich des Kurzarbeitergeldes gesetzlich sachgerecht abzubilden. Diskutiert wurde außerdem die zum Jahreswechsel durch das Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG) neu geschaffene Funktion des Restrukturierungsbeauftragten und dessen Bedeutung für den Berufsstand. Im Zusammenhang mit dem aktuellen Regierungsentwurf zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts wurden Möglichkeiten der künftigen Ausgestaltung der Steuerberaterprüfung erörtert. Ebenso müsse es darum gehen, die Ausbildung für Steuerfachangestellte im Rahmen des Neuordnungsverfahrens zukunftsgerecht auszugestalten, um ihre Attraktivität zu erhalten.
Als Gäste der Online-Sitzung begrüßte der Ausschussvorsitzende und zuständige Referent im DStV-Präsidium, StB/vBP Franz Plankermann, den DStV-Präsidenten StB/WP Harald Elster sowie DStV-Vizepräsident StB/WP Christian Böke.